From ea9e91e6ab9cc423edea7dc55c71fb11efd7006a Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: Frank Schubert Date: Thu, 13 Feb 2025 14:35:57 +0100 Subject: [PATCH] ConstructionConsent Changes --- .../ConstructionConsent/Consentform.pdf.php | 352 +++++++++++------- Layout/default/ConstructionConsent/View.php | 40 +- .../ConstructionConsent.php | 3 +- .../ConstructionConsentController.php | 8 + .../ConstructionConsentOwner.php | 10 +- .../ConstructionConsentOwnerController.php | 5 +- application/File/File.php | 9 + ...43_construction_consent_owner_add_cols.php | 35 ++ .../Consentform.footer.html | 10 + 9 files changed, 313 insertions(+), 159 deletions(-) create mode 100644 db/migrations/20250212163043_construction_consent_owner_add_cols.php create mode 100644 public/assets/pdf/ConstructionConsent/Consentform.footer.html diff --git a/Layout/default/ConstructionConsent/Consentform.pdf.php b/Layout/default/ConstructionConsent/Consentform.pdf.php index 5f32f2ddd..aada2e3ef 100644 --- a/Layout/default/ConstructionConsent/Consentform.pdf.php +++ b/Layout/default/ConstructionConsent/Consentform.pdf.php @@ -64,6 +64,10 @@ font-weight: bolder; } + .logo-top-page { + height: 120px; + } + .logo-top { height: 80px; } @@ -182,163 +186,225 @@ padding-left: 16px; } + .border-bottom-1 { + border-bottom: 1px solid #000; + } + .border-bottom-2 { + border-bottom: 2px solid #000; + } + + +
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Zustimmungserklärung

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- gemäß Telekommunikationsgesetz (TKG 2021, 7. Abschnitt, §52) -

+

Zustimmungserklärung

+

+ gemäß Telekommunikationsgesetz (TKG 2021, 7. Abschnitt, §52) +

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Der Energie Steiermark Breitband GmbH, 8010 Graz, Leonhardgürtel 10, FN 576705x, in der Folge kurz BB genannt, wird von

-
- Name, Anschrift -
-
- name?>, street?>, zip?> city?> -
-
- Objektanschrift -
-
- consent->adb_strasse->name?>, consent->adb_strasse->gemeinde->name?> +

Der Energie Steiermark Breitband GmbH, 8010 Graz, Leonhardgürtel 10, FN 576705x, in der Folge kurz BB genannt, wird von

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+ Name, Anschrift +
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+ title) ? $owner->title." " : ""?>firstname?> lastname?>, street?>, zip?> city?> +
+
+ Objektanschrift +
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+ consent->name?> +
+ +

+ als Grundeigentümer(in), in Folge kurz GE genannt, die ausdrückliche Zustimmung zur Errichtung, für den Betrieb, zur Erhaltung und Wartung, + sowie den Umbau und der Verstärkung der gegenständlichen Telekommunikationsanlage auf dem(n) unten angeführten Grundstück(en) eingeräumt. + Die Rechte werden auf Bestandsdauer der Anlage eingeräumt. +

+ +

+ Bereitsteller eines öffentlichen Kommunikationsnetzes sind berechtigt, Leitungsrechte an privaten Liegenschaften in Anspruch zu nehmen, + sofern öffentliche Rücksichten nicht im Wege stehen und wenn +

+ +
    +
  1. die widmungsgemäße Verwendung des Grundstückes durch die Nutzung nicht oder nur unwesentlich dauernd eingeschränkt wird und wenn
    2. +
  2. eine Mitbenutzung von Anlagen, Leitungen oder sonstigen Einrichtungen nach § 60 – 64 nicht möglich oder nicht tunlich ist.
    3. +
+ +

Die BB beabsichtigt für das Projekt name?> in Ausübung dieses Rechtes auf dem(n) Grundstück(en)

+ + + + + + + + + + + + + + +
Gst. Nr.KGEZLWL-Leerrohre und/oder LWL-Kabel (Künette, Inhouse etc.)
gst?>kg?>ez?>ca. usage_length?> lfm (exkl. Beigest. LWL-Wohnungsverkabelung)
+ +

und dem(n) darauf befindlichen Gebäude(n), in Folge kurz Liegenschaft genannt, folgende Telekommunikationsanlage(n) zu errichten:

+ + + + + + + + + + + + + +
usage_pipe_on_plot) ? "☒" : "☐"?>Verlegung von Rohren und Lichtwellenleitern am Grundstück
usage_pipe_in_building) ? "☒" : "☐"?>Verlegung von Rohren und Lichtwellenleitern in den darauf befindlichen Gebäuden
usage_manhole) ? "☒" : "☐"?>Errichtung eines Schachtes/einer Kabelmontagegrube und/oder eines LWL-Verteilschrankes/einer LWL-Abschlussbox.
+ +

+ Allgemein umfassen Telekommunikationslinien einen Flächenstreifen in einer Breite von 0,5 m. Weitere Projektdetails zur Zustimmungserklärung + sind im Übersichtsplan/Planskizze abgebildet. +

+ + + + + + +
usage_owner) ? "☒" : "☐"?>Die Nutzung der Liegenschaft seitens BB dient der Eigenversorgung der GE und/oder dessen Nutzer(in) und wird dieser entgeltlos zugestimmt.
+ +

+ Der GE gibt hiermit die Zustimmung für die Errichtung der angeführten Telekommunikationsanlage(n) auf den vertragsgegenständlichen in seinem + Eigentum befindlichen Grundstücken und ermächtigt die Energie Steiermark Breitband GmbH, bei der zuständigen Behörde in eigenem Namen, um die + notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen (Forstrecht und/oder Wasserrecht) anzusuchen. Die Grundinanspruchnahme erfolgt gemäß „TKG 2021“. +

-

- als Grundeigentümer(in), in Folge kurz GE genannt, die ausdrückliche Zustimmung zur Errichtung, für den Betrieb, zur Erhaltung und Wartung, - sowie den Umbau und der Verstärkung der gegenständlichen Telekommunikationsanlage auf dem(n) unten angeführten Grundstück(en) eingeräumt. - Die Rechte werden auf Bestandsdauer der Anlage eingeräumt. -

+
-

- Bereitsteller eines öffentlichen Kommunikationsnetzes sind berechtigt, Leitungsrechte an privaten Liegenschaften in Anspruch zu nehmen, - sofern öffentliche Rücksichten nicht im Wege stehen und wenn -

- -
    -
  1. die widmungsgemäße Verwendung des Grundstückes durch die Nutzung nicht oder nur unwesentlich dauernd eingeschränkt wird und wenn
    2. -
  2. eine Mitbenutzung von Anlagen, Leitungen oder sonstigen Einrichtungen nach § 60 – 64 nicht möglich oder nicht tunlich ist.
    3. -
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Die BB beabsichtigt für das Projekt name?> in Ausübung dieses Rechtes auf dem(n) Grundstück(en)

- - - - - - - - - - - - - - -
Gst. Nr.KGEZLWL-Leerrohre und/oder LWL-Kabel (Künette, Inhouse etc.)
gstnr?>kg?>ez?>ca. usage_length?> lfm (exkl. Beigest. LWL-Wohnungsverkabelung)
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und dem(n) darauf befindlichen Gebäude(n), in Folge kurz Liegenschaft genannt, folgende Telekommunikationsanlage(n) zu errichten:

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usage_pipe_on_plot) ? "☒" : "☐"?>Verlegung von Rohren und Lichtwellenleitern am Grundstück
usage_pipe_in_building) ? "☒" : "☐"?>Verlegung von Rohren und Lichtwellenleitern in den darauf befindlichen Gebäuden
usage_manhole) ? "☒" : "☐"?>Errichtung eines Schachtes/einer Kabelmontagegrube und/oder eines LWL-Verteilschrankes/einer LWL-Abschlussbox.
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- Allgemein umfassen Telekommunikationslinien einen Flächenstreifen in einer Breite von 0,5 m. Weitere Projektdetails zur Zustimmungserklärung - sind im Übersichtsplan/Planskizze abgebildet. -

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usage_owner) ? "☒" : "☐"?>Die Nutzung der Liegenschaft seitens BB dient der Eigenversorgung der GE und/oder dessen Nutzer(in) und wird dieser entgeltlos zugestimmt.
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- Der GE gibt hiermit die Zustimmung für die Errichtung der angeführten Telekommunikationsanlage(n) auf den vertragsgegenständlichen in seinem - Eigentum befindlichen Grundstücken und ermächtigt die Energie Steiermark Breitband GmbH, bei der zuständigen Behörde in eigenem Namen, um die - notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen (Forstrecht und/oder Wasserrecht) anzusuchen. Die Grundinanspruchnahme erfolgt gemäß „TKG 2021“. -

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- Der GE gestattet und ermöglicht der BB die Errichtung, den Betrieb, die Erhaltung, die Wartung, den Umbau und die Verstärkung der - Telekommunikationsanlagen auf der Liegenschaft. Ebenso gestattet und ermöglicht der GE der BB, sowie allen von ihr beauftragten oder namhaft - gemachten Dritten, zur Durchführung erforderlicher oder zweckmäßiger Erhaltungs- und Wartungsarbeiten den jederzeitigen und ungehinderten Zugang - zur Liegenschaft und den Telekommunikationsanlagen. Für die Dauer dieser Erhaltungs- und Wartungsarbeiten ist die BB auch berechtigt, die - Liegenschaft zu begehen und wenn notwendig zu befahren. Die BB ist berechtigt die eingeräumten Rechte einzeln oder gesamt an Dritte zu übertragen. -

-

- Der GE sichert der BB zu, keine baulichen Maßnahmen, die im Abstand von unter einem Meter von der Telekommunikationsanlage erforderlich sind bzw. den - Betrieb der Telekommunikationsanlagen stören könnten, zu ergreifen. Sollte eine derartige bauliche Maßnahme unbedingt erforderlich sein, wird der GE - die BB von diesen baulichen Maßnahmen rechtzeitig vorab schriftlich verständigen und binnen 6 Wochen eine Einigung mit der BB über die Ausführung - dieser baulichen Maßnahme herbeiführen. -

-

- Die BB verpflichtet sich, die Liegenschaft unter tunlichster Schonung in Anspruch zu nehmen. Nach Abschluss der Arbeiten wird der ursprüngliche Zustand - wieder hergestellt, ggf. entstandene Beschädigungen an Gebäuden und/oder Flurschäden im Zuge der Errichtung der Telekommunikations­anlage(n) werden - wieder ordnungsgemäß instandgesetzt oder gesondert vergütet. -

-

- Die Telekommunikationsanlagen müssen verlegt oder - soweit sie nicht das Grundstück selbst versorgen und eine Verlegung nicht ausreicht - entfernt - werden, wenn sie einer veränderten Nutzung der Liegenschaft entgegenstehen und ihr Verbleiben an der bisherigen Stelle nicht mehr zumutbar ist. Die - Kosten für die Verlegung oder Entfernung trägt die BB. Im Falle einer dauernden Außerbetriebnahme der errichteten Telekommunikationsanlagen verbleiben - die Leitungen im Boden. Diese werden nur dann auf Kosten der BB entfernt, wenn diese der widmungsgemäßen Nutzung hinderlich sind. -

-

- Die Telekommunikationsanlagen verbleiben im Eigentum der BB und gehen nicht in das Eigentum des GE über. -

-

- Im Falle des Eigentümerwechsels hat der GE sämtliche Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung an den Rechtsnachfolger zu übertragen. -

-

- Die mit der Ausfertigung der Vereinbarung verbundenen Kosten und Abgaben, mit Ausnahme der rechtsfreundlichen Beratung des GE, trägt die BB. -

-

- Die Information zur Datenschutzerklärung für das Unternehmen finden Sie unter - https://www.e-breitband.at/downloads-data/pdf.aspx?pdf=AGB_Breitband_80g_032022.pdf und https://www.e-breitband.at/Downloads/Default.aspx -

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Übersichtsplan / Planskizze

- - file): ?> - - -
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Ort, Datum
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- Unterschrift mit Geburtsdatum bzw. firmenmäßige Zeichnung des/r Liegenschaftseigentümer(s) +
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+ Der GE gestattet und ermöglicht der BB die Errichtung, den Betrieb, die Erhaltung, die Wartung, den Umbau und die Verstärkung der + Telekommunikationsanlagen auf der Liegenschaft. Ebenso gestattet und ermöglicht der GE der BB, sowie allen von ihr beauftragten oder namhaft + gemachten Dritten, zur Durchführung erforderlicher oder zweckmäßiger Erhaltungs- und Wartungsarbeiten den jederzeitigen und ungehinderten Zugang + zur Liegenschaft und den Telekommunikationsanlagen. Für die Dauer dieser Erhaltungs- und Wartungsarbeiten ist die BB auch berechtigt, die + Liegenschaft zu begehen und wenn notwendig zu befahren. Die BB ist berechtigt die eingeräumten Rechte einzeln oder gesamt an Dritte zu übertragen. +

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+ Der GE sichert der BB zu, keine baulichen Maßnahmen, die im Abstand von unter einem Meter von der Telekommunikationsanlage erforderlich sind bzw. den + Betrieb der Telekommunikationsanlagen stören könnten, zu ergreifen. Sollte eine derartige bauliche Maßnahme unbedingt erforderlich sein, wird der GE + die BB von diesen baulichen Maßnahmen rechtzeitig vorab schriftlich verständigen und binnen 6 Wochen eine Einigung mit der BB über die Ausführung + dieser baulichen Maßnahme herbeiführen. +

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+ Die BB verpflichtet sich, die Liegenschaft unter tunlichster Schonung in Anspruch zu nehmen. Nach Abschluss der Arbeiten wird der ursprüngliche Zustand + wieder hergestellt, ggf. entstandene Beschädigungen an Gebäuden und/oder Flurschäden im Zuge der Errichtung der Telekommunikations­anlage(n) werden + wieder ordnungsgemäß instandgesetzt oder gesondert vergütet. +

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+ Die Telekommunikationsanlagen müssen verlegt oder - soweit sie nicht das Grundstück selbst versorgen und eine Verlegung nicht ausreicht - entfernt + werden, wenn sie einer veränderten Nutzung der Liegenschaft entgegenstehen und ihr Verbleiben an der bisherigen Stelle nicht mehr zumutbar ist. Die + Kosten für die Verlegung oder Entfernung trägt die BB. Im Falle einer dauernden Außerbetriebnahme der errichteten Telekommunikationsanlagen verbleiben + die Leitungen im Boden. Diese werden nur dann auf Kosten der BB entfernt, wenn diese der widmungsgemäßen Nutzung hinderlich sind. +

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+ Die Telekommunikationsanlagen verbleiben im Eigentum der BB und gehen nicht in das Eigentum des GE über. +

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+ Im Falle des Eigentümerwechsels hat der GE sämtliche Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung an den Rechtsnachfolger zu übertragen. +

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+ Die mit der Ausfertigung der Vereinbarung verbundenen Kosten und Abgaben, mit Ausnahme der rechtsfreundlichen Beratung des GE, trägt die BB. +

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+ Die Information zur Datenschutzerklärung für das Unternehmen finden Sie unter + https://www.e-breitband.at/downloads-data/pdf.aspx?pdf=AGB_Breitband_80g_032022.pdf und https://www.e-breitband.at/Downloads/Default.aspx +

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Übersichtsplan / Planskizze

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Ort, Datum
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+ Unterschrift mit Geburtsdatum bzw. firmenmäßige Zeichnung des/r Liegenschaftseigentümer(s) +
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+ + title) ? $owner->title." " : ""?>firstname?> lastname?>
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Name & Anschrift

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Kontakt

- +
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Energie Steiermark Breitband GmbH, A-8010 Graz, Leonhardgürtel 10, Telefon +43 (0)316 9000-0
+ Sitz Graz, FN 576705x, Landesgericht für ZRS Graz, ATU 77949678, breitband@e-steiermark.com, www.e-steiermark.com
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